Allgemeine Geschäftsbedingungen „Gager GesmbH“

AGB


Die Verkäufe von Herrn Thomas Gager, im nachfolgenden Gager GesmbH genannt, erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden allgemeinen Geschäfts oder Einkaufsbedingungen des Vertragspartners (VP) wird hiermit ausdrücklich widersprochen; sie werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie in Auftragsbestätigungen enthalten sind. Soweit in diesen AGB auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Gager GesmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung wird der Kunde unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Ein-beziehung in das Vertragsverhältnis in Schrift- oder Textform widerspricht.

I. VERTRAGSABSCHLUSS:

1. Mit Aufträgen bleibt die Gager GesmbH ohne Einrechnung des Postlaufes 30 Tage im Wort. Die im Webshop abgebildeten Produkte stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich dabei lediglich um eine Produktinformation und um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das verbindliche Angebot gibt der Kunde selbst durch Vornahme der Bestellung ab.

2. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn dem VP die schriftliche Auftragsbestätigung, 
die Rechnung oder die Lieferung zugeht.

3. Allfällige Angebote von Gager GesmbH sind freibleibend.

4. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung 
von Gager GesmbH.

 

 

II. BESTELLVORGANG:

1. Bei der Übersicht über das Sortiment des Webshops kann der Kunde die von ihm gewünschten Waren in einen Warenkorb legen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden im Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Weiter einkaufen“ kann der Kunde weiter im Warensortiment stöbern und Produkte auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Zum Warenkorb“ erhält der Kunde eine Übersicht über die von ihm ausgewählten Produkte. Ein Klick auf den Button „weiter zur Bestellung“ bewirkt, dass der Bestellvorgang fortgeführt wird. Um fortzufahren muss sich der Kunde registrieren oder, wenn er schon registriert ist, mit seinen Zugangsdaten anmelden. Der Login erfolgt mittels E-Mail und Passwort, welches der Kunde selbst wählt.

2. Sodann wählt der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsart aus. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Der Kunde kann seine Bestellung und seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ an Gager GesmbH übersendet. Es handelt sich dabei um ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung).

3. Die angeführten Preise verstehen sich in Euro exclusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, inklusive Glas und Verpackung. In den angegebenen Preisen nicht enthalten sind die Transportkosten, die gesondert ausgewiesen werden. Näheres zur Höhe der Transportkosten erhält der Nutzer im Rahmen der Bestellung. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Transportkosten enthalten. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Das jeweils letzte Angebot hebt alle vorhergehenden Angebote auf.

4. Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle der Gager GesmbH daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

III. BESTELLBESTÄTIGUNG

Nach Einlangen der Bestellung verschickt Gager GesmbH eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. In dieser au-tomatisierten Benachrichtigung wird der Erhalt der Bestellung bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertrag kommt erst mit Annahme der Bestellung durch Gager GesmbH zustande. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Vertragsbestätigung ebenfalls auf elektronischem Wege an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

IV. LIEFERUNGEN:

Lieferungen innerhalb Österreichs erfolgen an die vom VP bekanntgegebene Adresse, ansonsten an den Sitz des VP.

Zustellkosten bei Lieferungen innerhalb Österreich pro Lieferanschrift:

unter € 700,- Auftragssumme 

€ 60,- pro Zustellung

ab € 700,- Auftragssumme

frei Haus

  • Einzelversand der Artikel 1075 - 1078 kostet € 5,-.
  • Zustellkosten ins Ausland nur auf Anfrage.
V. EINFUHR- UND ZOLLVORSCHRIFTEN, AUSFUHRBESTIMMUNGEN:

Der Kunde hat bei der Bestellung die Einfuhr- und Zollvorschriften des jeweiligen Landes zu beachten. Er selbst trägt das Risiko für alle Folgen, die aus einem unzulässigen Warenversand in das Ausland, der Nichtbeachtung der Einfuhr- und Zollvorschriften fremder Länder (einschließlich der Durchfuhrvorschriften), aus der falschen oder unzureichenden Ausfertigung der Zollinhaltserklärung, des grünen Zollzettels oder anderer Begleitpapiere sowie aus der Nichtbeachtung der geltenden Ausfuhrbestimmungen entstehen. Dies gilt auch für Schäden, die dem Absender durch Verlust des Anspruchs auf Ersatz entstehen, wenn die Sendung von den Zollbehörden eines fremden Landes beschlagnahmt wird. Es obliegt dem Kunden, sich bei den Empfängern der Sendungen, den Auslandsvertretungen der Bestimmungs- bzw. Durchgangsländer, den Außenhandelsstellen, den Industrie- und Handels-kammern oder sonstigen Stellen selbst zu unterrichten.

VI. LIEFERTERMIN, GEFAHRENÜBERGANG:

1. Liefertermine sind für Gager GesmbH nur dann bindend, wenn dies ausdrücklich im Auftragsformular vermerkt wurde oder von Gager GesmbH eine schriftliche Bestätigung erfolgte.

2. Gager GesmbH ist nicht verantwortlich für Lieferhindernisse, die in der Sphäre von Zulieferern oder Herstellern gelegen sind. Im Falle einer unverschuldeten Lieferunmöglichkeit ist Gager GesmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wobei der Kunde darüber unverzüglich informiert wird. Ein Schadensersatz ist ausgeschlossen. Der Kunde hat bei der Entgegennahme der Waren dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder allenfalls bevollmächtigte Personen die Waren übernehmen.

3. Die Leistungsgefahr geht mit Übergabe der Vertragsware an den Spediteur/Frachtführer über, wenn der Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft ist. Wenn Gager GesmbH die Ware an einen Verbraucher übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Kunde selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von Gager GesmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

VII. EIGENTUMSVORBEHALT:

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen von Gager GesmbH aus der Geschäftsbeziehung mit dem VP - ohne Rück-sicht auf ihren Rechtsgrund und ihre Entstehungszeit - im Eigentum von Gager GesmbH; dies gilt insbesondere auch bis ein etwaiger Kontokorrentsaldo ausgeglichen ist bzw. bei Entgegennahme von Schecks bis zu deren endgültigen Einlösung ohne Rückgriffsmöglichkeit.

2. Im Falle der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware tritt der VP schon jetzt den vom Käufer zu empfangenden Preis an Gager GesmbH im Wege des Besitzkonstitutes ab. Der VP ist zur Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware bei Weiterveräußerung mit Sendung des Kauf-preises nur unter der Bedingung befugt, dass er gleichzeitig mit der Weiterveräuße-rung den Zweitkäufer von der Sicherungszession verständigt oder die Zession in sei-nen Geschäftsbüchern anmerkt.

3. Im Falle von Ersatzlieferungen vereinbaren Gager GesmbH und der VP, dass das Eigentum an den Ersatzlieferungen auf Gager GesmbH bis zur endgültigen Bezahlung des Preises übergeht.

 

VIII. VERZUG DES VERTRAGSPARTNERS:

1. VP ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach der Bereitstellungsanzeige oder der Lieferung abzunehmen. 

2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Ab der zweiten Mahnung ist Gager GesmbH berechtigt, Mahnkosten geltend zu machen. Für jede Mahnung sind vom Kunden EUR 10,- und für die Evidenzhaltung des Schuld-verhältnisses im Mahnwesen EUR 40,- zu bezahlen. Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft so gilt ein gesetzlicher Verzugszinssatz von 4 % pro Jahr ab dem Tage der Zielüberschreitung. Für Geschäfte zwischen Unternehmern gilt der gesetzliche Verzugszinssatz von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.

 

IX. MÄNGELRÜGE, GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ:

1. Ist der Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft, sind die gelieferten Waren sofort bei Anlieferung mit der gemäß den §§ 377f UGB gebotenen Sorgfalt zu überprüfen und feststellbare Mängel bei sonstigem Ausschluss jeglicher Ansprüche auf dem Lieferschein oder Frachtbrief detailliert zu vermerken. Falls bei Übernahme keine sofortige Prüfung möglich ist, muss dieser Umstand bei sonstigem Ausschluss sämtlicher Ansprüche auf dem Lieferschein oder Frachtbrief vermerkt werden und ein allfälliger, bei nachfolgender Prüfung feststellbarer Mangel binnen 2 Werktagen ab Anlieferung schriftlich detailliert gerügt werden.

2. Ist die Lieferung nachweislich mangelhaft oder zeigen sich innerhalb der Gewährleistungsfrist Fehler, so hat der VP zunächst nur Anspruch auf kostenlose Verbesserung bzw. Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde den Mangel selbst verschuldet oder einen Schaden durch unsachgemäße Verwendung verursacht hat.

3. Der VP verzichtet auf jeden Schadenersatz einschließlich Mangelfolgeschäden, außer er beweist, dass Gager GesmbH krass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt; der VP verzichtet weiters auf Produkthaftungsansprüche für Sachschäden. Dies gilt nicht für Personenschäden.

4. Der VP ist aufgrund behaupteter Ansprüche aus dem Titel der Gewährleistung, des Schadenersatzes oder der Produkthaftpflicht oder sonstiger Rechtsgrundlagen nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten. Die Fälligkeit der in Rechnung gestellten Forderungen wird durch die Geltendmachung solcher Rechte nicht berührt.

5. Gager GesmbH weist darauf hin, dass die im Webshop abgebildeten Produkte und Verpackungen von der Lieferung abweichen können. Dem Kunden erwachsen daraus keine Gewährleistungs oder Schadenersatzansprüche, solange das im Webshop ausgewählte Produkt tatsächlich geliefert wird.

 

X. ZAHLUNG:

Mangels besonderer schriftlicher Vereinbarung sind Zahlungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen, sofern das Geldinstitut die Annahme bestätigt hat. Diskont und Spesen trägt der VP. Diese sind vom VP sofort zu zahlen. Bei Schecks oder Überweisungen ist jeder Tag maßgeblich, mit dem das Geldinstitut die Gutschrift für Gager GesmbH vornimmt.

 

XI. AUFRECHNUNGSRECHT, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT:

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Gager GesmbH aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen von Gager GesmbH auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

XII. GEWERBEBERECHTIGUNG:

Der VP sichert zu, über die rechtlichen, insbesondere gewerberechtlichen Erfordernisse
zum Verkauf von Parkett zu verfügen.

 

XIII. GEISTIGES EIGENTUM:

Sämtliche Texte, Dokumente, Bilder, Grafiken, audiovisuelle Dateien und weitere auf der Website zur Verfügung gestellte Daten sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dieser Website dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Gager GesmbH nicht kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, auch in Teilen, ist ohne Zustimmung von Gager GesmbH untersagt.

XIV. DATENSCHUTZ:

Die während des Bestellprozesses vom Kunden zur Verfügung gestellten, personenbezogenen Daten werden zum Zwecke und für die Dauer der Vertragsabwicklung verarbeitet. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Kunden in der Datenschutzerklärung von Gager GesmbH .

XV. ALLGEMEINES:

1. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag ist gegenüber Kaufleuten Salzburg.

2. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer
ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

3. Es wird Schriftlichkeit vereinbart. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Erfordernis der Schriftlichkeit.

4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die restlichen Bestimmungen nicht, unwirksame Bestimmungen werden durch die wirtschaftlich am nächsten kommenden Bestimmungen ersetzt.

5. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg vereinbart. Gager GesmbH ist jedoch berechtigt, den VP auch an seinem Sitz bei dem sachlich zuständigen Gericht zu klagen.

6. Die Parteien vereinbaren für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen wie auch für die Rechtswirksamkeit dieser Vereinbarungen die Anwendung österreichischen Rechts; die Bestimmungen des UNKaufrechtes und die Verweisungsnormen finden keine Anwendung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Gager GesmbH , Österreich, Augasse 9-11 , A - 7442 Lockenhaus, Fax: +43 (0) 26 16 / 22 34 5, Telefon: +43 (0) 26 16 / 22 34, Email: office@gager-parkett.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.